The Divided States (III): Zu viel Geographie

Amerika hat zu viel Geographie und zu wenig Geschichte. Wer durch Montana streift, hat es schwerer zu glauben, dieses weite Land mit seinem unerschöpflichen Naturreichtum könne ernsthaft von den Folgen menschlicher Aktivität bedroht sein. Und immer gibt es einen Ort, an den man weiterziehen kann, ohne von menschgemachten Grenzen aufgehalten zu werden. Das macht nicht gerade demütig.

 

Land doesn’t vote

Auch wer nur alle vier Jahre die rot und blau eingefärbten USA-Karten zu Gesicht bekommt, hat eine Ahnung, dass an den Küsten demokratisch und im Kern republikanisch gewählt wird. Das war nicht immer so und ist eine Folge der Neupositionierung der Parteien in den 1960ern und der darauf folgenden Radikalisierung.

Demokraten und Republikaner graben sich immer tiefer sowohl in ihre politischen als auch in ihre geographischen Positionen ein. Die als „Fly-over-States“ missachteten ländlichen Flächenstaaten mit republikanischer Mehrheit sind im Senat überrepräsentiert, die demokratischen Großstädte unterrepräsentiert. Denn jeder Bundesstaat hat zwei Senatoren – das demokratische Kalifornien mit 40 Mio. Einwohnern ebenso wie das republikanische Wyoming mit seinen 600.000 Einwohnern.

Nicht nur die Bundesstaaten färben sich immer roter und blauer ein. Die Polarisierung und Radikalisierung ist seit den 2000ern auf allen Ebenen – vom lokalen Sheriff über das County bis hin zur Regierung und Legislative des Bundesstaats – zu beobachten.

Der belgische Gestalter Karim Douïeb nahm es 2019 auf sich, die geographische Darstellung des US-Wahlverhaltens zu überarbeiten. Mit dem Kommentar „Land doesn’t vote. People do.“ wurde seine Karte, die den Fokus vom Land zum Volk schwenkt, in den sozialen Medien herumgereicht. Doch entscheidend ist und bleibt das Land, nicht das Volk, worüber die US-Flagge Auskunft gibt: 13 Kolonien, 50 Bundesstaaten.

 

Autonome Bundesstaaten

Bei den Präsidentschaftswahlen im November 2020 staunte die Welt einmal mehr über die Institution des Electoral College. So absurd ein Wahlsystem ist, bei dem nur eine Handvoll Bundesstaaten über den Sieger entscheiden, der dafür keinesfalls die meisten Stimmen im gesamten Land benötigt, so sehr betont es die große Autonomie der Bundesstaaten, ohne die das Land schon längst auseinandergeflogen wäre.

Kalifornien etwa würde als eigenständiger Staat auf Platz 5 der größten Wirtschaftsnationen stehen. Ein ähnliches Selbstbewusstsein nährt auch in europäischen Unabhängigkeitsbewegungen stets den Argwohn gegenüber der Hauptstadt. Trump jedenfalls bescherte dem Streben nach einem „Calexit“ neuen Zulauf und es ist symptomatisch für die heutige politische Landschaft, wie eine ursprünglich rechte Initiative gegen zentralstaatliche Umverteilung zu einem linken Hoffnungsträger für progressive Politik jenseits des blockierten Washingtons wurde.

Anders als im Heiligen Römischen Reich muss ein US-Präsident keine eigenständige Außenpolitik seiner Bundesstaaten befürchten und im Kriegsfall bei ihnen auch nicht um Truppenteile betteln. Doch getreu libertärer Subsidiarität ist der Zentralstaat für kaum mehr zuständig als für die Repräsentanz nach außen, während alle Bundesstaaten ihr eigenes Süppchen kochen. Darum haben die einen nicht das geringste Interesse an irgendwelchen Systemreformen, die ihre Autonomie oder ihren disproportionalen, wenn nicht gar undemokratischen Einfluss auf die Geschicke der gesamten USA beschränken.

Aus den gleichen Gründen können sich aber die anderen zu bundesstaatenübergreifenden Kooperationen zusammentun, um unabhängig vom Weißen Haus Maßnahmen zu beschließen, die in weiten Teilen des Landes gelten – wie es z.B. bei Umweltschutzauflagen längst üblich ist – , oder um das unfaire Wahlsystem auszuhebeln. Robert Reich erklärt, wie auf diese Weise das Electoral College unabhängig von einem Veto der Republikaner, die von dem bestehenden System profitieren, abgeschafft werden könnte: Mit dem „National Popular Vote Interstate Compact“ verpflichten sich Bundesstaaten, ihre Stimmen im Electoral College demjenigen Präsidentschaftskandidaten zu geben, der im gesamten Land die meisten Stimmen bekommen hat. Wenn dem Abkommen genug Bundesstaaten beigetreten sind, um im Electoral College die entscheidenden 270 Stimmen zusammenzukriegen, entscheiden nicht mehr Florida und Wisconsin über den nächsten US-Präsidenten, sondern alle Wähler.

 

Interstate Compacts statt Sezession?

Das New York Magazine hat im November 2018 ausgemalt, wie die Divided States of America aussähen, wenn sich blaue und rote Bundesstaaten systematisch über solche Interstate Compacts zusammentäten. Hier wären fossile Brennstoffe, Fett und Zucker verboten, dort Homoehe und Evolutionstheorie. Hier stünden Bildung und Gesundheit allen kostenlos zur Verfügung, da wären die Steuersätze nahe Null und das Militär die günstige Gelegenheit zum sozialen Aufstieg für jedermann.

Freilich würden zwei Vereinigte Staaten unter einem Dach die sezessionistischen Regungen nicht in rechtsstaatliche Bahnen lenken, sondern verstärken. Die außenpolitischen Rivalen würden frohlocken über die Gelegenheit, Blauland und Rotland gegen einander auszuspielen, und die jahrhundertelange nicht unblutige Arbeit, ein so riesiges und vielfältiges Land zu einem föderalen Rechtsstaat zu einen, wäre dahin.

 

Nationale Neurose und nationaler Mythos